TOUCH BASE – Ungarn, quo vadis?

Orbans Regierungspartei Fidesz hat eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament. Orban wird seit Jahren von seinen Kritikern im Land und aus anderen EU-Staaten vorgeworfen, Prinzipien des Rechtsstaats zu unterlaufen. Das Parlament in Budapest hat im Frühjahr 2020 dafür gestimmt, den am 11. März wegen der Pandemie verhängten Ausnahmezustand in dem EU-Staat zu verlängern und Orban zu ermächtigen, per Anordnung und ohne Parlament zu regieren - unbefristet. Am 15. Juni wurde ein Gesetz verabschiedet, dass die LGBTQIA Community stigmatisiert und diskriminiert und buchstäblich unsichtbar machen soll. Gender Studies wurden verboten.

Bekannt ist auch die harte Haltung der Regierung und breiter Schichten der Bevölkerung gegenüber Migrant:innen und nichteuropäischen Ausländer:innen, vor allem Muslim:innen. Aber es gibt Widerstände – in Ungarn und auch von Ungar:innen im Ausland, die auf die faschistischen Entwicklungen aufmerksam machen und Solidarität einfordern. 

Welche Forderungen haben Aktivist:innen und was leistet die europäische Politik? Diese und weitere Fragen sollen auf dem Panel diskutiert werden. 

Eingeladen sind Vertreter:innen der „Freie Ungarische Botschaft“, Csaba Santos (Open Society Foundation), ein:e Vertreter:in der Universität für Theater und Filmkunst in Budapest (SZFE), Martin Schirdewan (LINKE, MdeU) (tbc); Katarina Barley (SPD, MdEU) (tbc), Sergej Lagodinsky (Bündnis 90/Die Grünen, MdEU9 (tbc).

Die Veranstaltung ist auf deutsch, kostenlos und wird online stattfinden. Bitte per Mail unter drakos@frauenkreise-berlin.de anmelden.